Haftpflichtversicherung

von Georg Hartmann+

Die Haftpflichtversicherung schützt den Versicherungsnehmer vor den finanziellen Folgen von Schäden, die er durch schuldhaftes Verletzen einer Sorgfaltspflicht (deliktisch) oder durch Gefahr erhöhendes Verhalten (gefährdend) verursacht hat. Die Haftung selbst ergibt sich aus § 823 BGB, der eine umfassende Haftung für selbst verursachte Schäden vorsieht. Es gibt Haftpflichtversicherungen für sehr viele Bereiche, neben dem reinen Privatbereich (Privathaftpflicht) auch für Kfz-Inhaber, Unternehmer, spezielle Berufe wie Ärzte oder Architekten oder auch für Bauherren. Sie wird sehr oft freiwillig abgeschlossen, jedoch sind die Bereiche, in denen sie vorgeschrieben ist, weiter gefasst als landläufig angenommen und betreffen nicht nur den Kfz-Bereich. Beispielsweise sind Unternehmer, die mit umweltgefährdenden Stoffen arbeiten, gesetzlich zum Abschluss einer entsprechenden Haftpflichtversicherung verpflichtet. Aber auch für die Besitzer von Schusswaffen und in einigen Bundesländern von sogenannten Kampfhunden ist sie gesetzlich vorgeschrieben.

Leistungen der Haftpflichtversicherung

Neben dem Ausgleich von Schadenersatzansprüchen leistet eine Haftpflichtversicherung passiven Rechtsschutz, weil die Versicherungsgesellschaft stets im eigenen Interesse bemüht ist, unberechtigte Forderungen abzuwenden. Dies geschieht für den Versicherungsnehmer kostenlos und ist ein nicht zu unterschätzender Bestandteil der Haftpflichtversicherung. In komplexen Fällen setzen sich häufig Anwälte der Versicherungen zweier am Schadensereignis beteiligter Parteien – des Schädigers und des Geschädigten – unmittelbar miteinander in Verbindung und verhandeln den entsprechenden Ausgleich. Neben der Kostenentlastung schafft dies auch Rechtssicherheit. Die Rahmenbedingungen, unter denen die Haftpflichtversicherung leistet, sind im Versicherungsvertragsgesetz (VVG) geregelt und finden sich dort in den §§ 100 ff (bis § 124). Beim Abschluss einer Haftpflichtversicherung ist jede Versicherung zu eigenen Vertragsbedingungen berechtigt, der Verband der Versicherungswirtschaft legt jedoch Richtlinien fest, von denen kaum abgewichen wird. Die Leistungen selbst werden also relativ einheitlich gewährt, sie werden allerdings zu recht unterschiedlichen Paketen geschnürt, welche die Grundlage für die auf den ersten Blick enormen Preisunterschiede ausmachen. Beispielhaft lässt sich das für jeden Versicherungsnehmer an der Kfz-Haftpflichtversicherung beobachten, auch Tierhalter sind mit dem Studium von Versicherungsbedingungen meist sehr lange beschäftigt. Im Unternehmensbereich wird es noch komplexer. Dieser „Tarifdschungel“ bietet aber eigentlich Vorteile. Denn so unterschiedlich die Leistungs- und Tarifpakete einzelner Versicherer sind, so verschieden sind auch die Bedingungen der Versicherungsnehmer, sodass eigentlich jeder die für ihn passende Haftpflichtversicherung findet. Es sind also beim Abschluss die Leistungen einzuschließen, die wirklich benötigt werden, das senkt in Wahrheit den Tarif.

Leistungsausschlüsse der Haftpflichtversicherung

Grundsätzlich werden von jeder Haftpflichtversicherung vorsätzlich verursachte Schäden ausgeschlossen (§ 103 VVG). Die grobe Fahrlässigkeit ist grundsätzlich versichert, wobei es Leistungskürzungen im Verhältnis zur Schwere der Fahrlässigkeit („des Verschuldens“) geben kann (§ 81 VVG). Auch ist stets zu prüfen, welche Haftpflichtversicherung für welchen Schaden aufkommt. Hier tut Beratung unbedingt not. Denn bis zu bestimmten Schadensumfängen leistet eine private Haftpflichtversicherung, darüber hinaus nicht. Das betrifft unter anderem Bauvorhaben. Diese Summen zu kennen kann existenziell sein und sollte in Erfahrung gebracht werden. Die Haftpflichtversicherung leistet aber zum Beispiel auch nicht für Schäden, die im Zustand der Schuldunfähigkeit herbeigeführt wurden. Hier gilt es oft Grenzfälle zu beachten, der Klassiker sind Trunkenheitsfahrten. Auch Ansprüche zwischen Familienangehörigen aus dem gleichen Haushalt können nicht über die Haftpflichtversicherung geregelt werden, des Weiteren Schäden an Mietsachen oder an bearbeiteten Sachen.

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